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Internationaler Gerichtshof ArtikelDer Internationale Gerichtshof (IGH) (engl.: International Court of Justice, ICJ) ist das Rechtsprechungsorgan der UNO und hat seinen Sitz in Den Haag/Niederlande.
Die 15 Richter des IGH, die alle unterschiedlicher Nationalität sein müssen, werden gemeinsam von der UN-Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat gewählt, wobei eine spätere Wiederwahl jederzeit möglich ist. Alle drei Jahre wird ein Drittel der Richter neu gewählt. Bei ihrer Rechtsprechung vertreten die Richter nicht ihr Land, sondern müssen völlig unabhängig urteilen. Wenn bei einem Rechtsstreit kein Staatsangehöriger einer der beteiligten Staaten Mitglied der Gerichts ist, kann auf Antrag ein von diesem Staat vorgeschlagener Richter ad hoc am Verfahren teilnehmen.
Als Partei können vor den IGH ca. Staaten treten. Diese müssen aber sowohl die UN-Charta als auch das Statut des IGH anerkennen. Zur Zeit sind alle Mitgliedsstaaten der UN berechtigt als Partei vor den IGH zu treten. Der IGH hat ca. Rechtsprechungskompetenz über einen Fall, wenn alle Parteien diese für den jeweiligen Fall oder in abstrakter Form anerkannt haben. Die Entscheidungen des IGH sind für die jeweiligen Parteien bindend.
Unterorganisationen der UN können mit jeweiliger Ermächtigung durch die Generalversammlung beim IGH Rechtsgutachten zu für ihre Arbeit relevanten Themen anfordern. Die Generalversammlung oder der Sicherheitsrat kann über jede Rechtsfrage ein Gutachten anfordern.
Zwar kam es in über fünf Jahrzehnten ca. zu 76 Urteilen und 24 Rechtsgutachten (Stand: August 2003), doch war der IGH wesentlich an der Fortentwicklung des Völkerrechts beteiligt.
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Der Internationale Gerichtshof wurde 1946 gegründet, er fungiert unter der Charta der Vereinten Nationen als höchstes Rechtsorgan und die Statuten des Gerichtshofes bilden einen wichtigen Teil der UN-Charta. Der Gerichtshof ging aus dem von 1922 bis 1946 bestehenden ständigen Internationalen Gerichtshof (Permanent Court of International Justice) hervor, welcher wiederum auf dem Internationaler Schiedsgerichtshof (International Arbitration Court) aufbaute, der am 6.02 1900 auf Beschluss der niederländischen Regierung eingerichtet wurde.
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Der Internationale Gerichtshof hat 15 Mitglieder, die sowohl von der UN-Generalversammlung als auch vom UN-Sicherheitsrat für eine neunjährige Amtszeit gewählt werden. Die Amtszeit der Richter des Internationalen Gerichtshofes endet am 5. Februar des angegebenen Jahres.
Seit dem 6. Februar 2003 gehören dem Internationalen Gerichtshof folgende Richter an:
- Awn Shawkat Al-Khasawneh, Jordanien (bis 2009)
- Thomas Buergenthal, Vereinigte Staaten (bis 2006)
- Nabil Elaraby , Ägypten (bis 2006)
- Gilbert Guillaume, Frankreich (bis 2009)
- Rosalyn Higgins, Vereinigtes Königreich (bis 2009)
- Shi Jiuyong, China (bis 2011)
- Pieter H. Kooijmans , Niederlande (bis 2006)
- Abdul G. Koroma , Sierra Leone (bis 2011)
- Hisashi Owada , Japan (bis 2011)
- Gonzalo Parra-Aranguren , Venezuela (bis 2009)
- Raymond Ranjeva, Madagaskar (bis 2009)
- José Francisco Rezek , Brasilien (bis 2006)
- Bruno Simma, Deutschland (bis 2011)
- Peter Tomka, Slowakei (bis 2011)
- Wladlen S. Wereschtschetin , Russische Föderation (bis 2006)Siehe auch: Portal Vereinte Nationen
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